Klage Vorderheide II: Das 'Gezeter' geht weiter!!

BUND Pressemitteilung vom 30.3.2022
BUND Hessen sieht Bürgermeister Vogt auf dem Irrweg

Thomas Norgall, Naturschutzreferent des BUND Hessen, kommentiert die Entscheidung von Bürgermeister Vogt (Hofheim a. Ts.) zur Beanstandung des Stadtverordnetenbeschlusses vom 25.03.2022, mit dem die Rücknahme der städtischen Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht beschlossen wurde:
„Der Bürgermeister ist auf dem Irrweg. Die Stadt hat hinsichtlich des Vogelschutzgebietes einen eigenen Planungsfehler begangen. Daraus kann man keine Ansprüche an das Land Hessen ableiten."
Der BUND Hessen hat in seiner Stellungnahme zur zweiten Offenlage des Bebauungsplans vom 09.06.2015 ausführlich erläutert, warum das Gebiet Vorderheide und Bauerlöcher Wiesen ein faktisches Vogelschutzgebiet für den Gartenrotschwanz ist. Die Argumentation des BUND hat der Verwaltungsgerichtshof Kassel in seinem Urteil bestätigt. Die Stadt hatte die Auffassung des BUND hingegen bei der Entscheidung über den B-Plan verworfen und den B-Plan erneut beschlossen. Damit ist die These, die Verantwortung für die fehlende Ausweisung des Vogelschutzgebietes läge allein beim Land Hessen, nicht haltbar. Vielmehr hat die Stadt in voller Kenntnis der Situation entschieden und damit einen Planungsfehler gemacht. Der Sachverhalt ist ausführlich im städtischen Abwägungsprotokoll über die eingegangenen Stellungnahmen zur 2. Offenlage des B-Plans enthalten.
Pressestelle BUND Hessen



Klage Vorderheide II: Gewonnen!

BUND Pressemitteilung vom 18.2.2022
REVISION OHNE ERFOLGSAUSSICHT – URTEILSBEGRÜNDUNG UNTERSTREICHT DIE FEHLPLANUNG

Der hessische Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Hessen) sieht nach einer ersten Auswertung der schriftlichen Urteilsbegründung im Rechtsstreit um die Erhaltung des wertvollen Streuobstbestandes in der Vorderheide keine Erfolgsaussicht für die Revision. Jörg Nitsch, Vorsitzender des BUND Hessen: „Nachdem die Äußerungen der Fraktionen eine deutliche parlamentarische Mehrheit für ein Ende des Klagewegs erkennen lassen, würden wir uns freuen, wenn das Parlament den Weg für die nötigen Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für den Naherholungsbereich und den ökologisch wertvollen Streuobstbestand frei machen würden." ...
Weiterlesen auf den PM Seiten des BUND Hessen!

BUND Pressemitteilung vom 16.12.2021
Vorderheide II: BUND stoppt Baugebiet in Hofheim – Hessen muss weitere Vogelschutzgebiete ausweisen
Einen wichtigen Erfolg für den Naturschutz hat gestern der hessische Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Hessen) erreicht. Der Verwaltungsgerichtshof Kassel hat der Klage des Umweltverbands gegen das über 11 Hektar große Baugebiet „Vorderheide II“ in Hofheim am Taunus stattgegeben. Jörg Nitsch, Vorsitzender des BUND Hessen: „Das Urteil hat große Bedeutung für den Naturschutz in Hessen. Das Land muss nun weitere Streuobstwiesen als Vogelschutzgebiete für den Gartenrotschwanz ausweisen. Außerdem hat das Gericht den Artenschutz weiter gestärkt. Die Lehre aus dem Urteil lautet, dass wertvolle, artenreiche Flächen geschützt und nicht bebaut werden sollten.“
Auch für Wohnungssuchende hat das Urteil eine gute Botschaft, denn es fordert in Neubaugebieten, auch substanziell mehr Wohnraum in der Fläche zu schaffen, statt Villengebiete mit großen Grundstücken, aber nur wenig Wohnraum zu ermöglichen.
Von der zusätzlichen Ausweisung der Vogelschutzgebiete erwartet der BUND Hessen einen Schub für den Streuobstschutz, denn der Gartenrotschwanz ist eine Charakterart der hessischen Streuobstwiesen. „Mit dem Urteil aus Kassel wird der Gartenrotschwanz zur Leitart für den artenreichen und kulturhistorischen Lebensraum Streuobst. Von der kommenden Schutzgebietsausweisung für den Gartenrotschwanz, werden auch der Steinkauz, der Wiedehopf oder der gefährdete Gartenschläfer profitieren“, freut sich Jörg Nitsch vom BUND Hessen.
Die Realisierung des Bebauungsplans „Vorderheide II“ hätte einen der ökologisch wertvollsten Streuobstbestände Hessens zerstört, in dem bisher rund 200 Tierarten festgestellt wurden. Von diesen Arten sind 13 Arten landesweit bedroht. Häufiger Bewohner des Gebietes ist z.B. der Gartenrotschwanz, der Vogel des Jahres 2011. Weitere bedrohte Arten, die durch das Baugebiet ihren Lebensraum verloren hätten, wären z.B. die Zwergfledermaus, der Steinkauz und gleich fünf heimische Spechtarten, darunter der Grünspecht und der gefährdete Kleinspecht. Bei seiner im Jahr 2011 eingelegten Klage wurde der BUND vom Hofheimer Verein „Lebenswertes Hofheim e.V.“ unterstützt.


Weitere Informationen:


· Artenporträt Gartenrotschwanz: https://www.bund-hessen.de/arten-entdecken/gartenrotschwanz/
· Streuobst als Lebensraum: https://www.bund-hessen.de/naturschutz/streuobst/lebensraum-streuobst/
· Flyer Vorderheide II hier (Anlage Flyer_Vorderheide_II)
· Verein „Lebenswertes Hofheim e.V.“: https://rettet-die-vorderheide.jimdofree.com/%C3%BCber-uns/